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Debatte zum „Bezahlbaren Führerschein“ im Deutschen Bundestag

18.03.2024 15:31 Uhr | Lesezeit: 2 min
Der deutsche Reichstag in Berlin
Der Antrag zum Thema Führerscheinkosten der CDU/CSU wurde im Bundestag diskutiert.
© Foto: Mummert-und-Ibold/stock.adobe.com

Der Antrag zum Thema „Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführerschein“ wurde am 14. März im Bundestag diskutiert.

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Die Fraktion der CDU/CSU fordert Änderungen bei der Fahrausbildung und beim Prüfungswesen, um den hohen Führerscheinkosten entgegenzuwirken, die sich im Schnitt bei über 3000 EUR bewegen.

Oliver Luksic, Staatssekretär für Digitales und Verkehr (FDP) bemerkte, dass die durch die EU beschlossenen Neuerungen für 2024 zu wenig in den Antrag eingeflossen seien, sieht aber auch eine nötige Forcierung der Digitalisierung sowie eine Aufhebung des Monopols der Prüfeinrichtungen als wichtig an.

Im Radio Eins Interview am 17. März fand Hendrik Schreiber, Vorsitzender des Fahrlehrer-Verbands Land Brandenburg, die Initiative zwar interessant, eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung der Kostenentwicklung fehlt ihm aber. Noch dazu sind manche der im Antrag eingebrachten Punkte nicht unbedingt kostensparend. Er sieht Optimierungspotential vor allem bei den Durchfallquoten, denn jede zusätzliche Prüfung kostet.

Der Antrag wurde an den federführenden Verkehrsausschuss zur weiteren Beratung überwiesen.

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