-- Anzeige --

Unverschuldet geblitzt?

27.10.2020 14:43 Uhr | Lesezeit: 3 min
Blitzer
Wenn es "blitzt", greifen Raser bisweilen zu Schutzbehauptungen. In diesem Fall war es nicht eindeutig
© Foto: Dieter B./Panthermedia.net

Welche Regel gilt, wenn ein Lkw die Sicht auf ein Verkehrsschild verdeckt und ein überholendes Fahrzeug deshalb die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht erkennt und beachtet? Mit dieser Frage musste sich das Oberlandesgericht Brandenburg befassen.

-- Anzeige --

Ein Autofahrer wurde auf einer Bundesstraße mit Tempo 70 mit mindestens 109 km/h geblitzt. Im Einspruchsverfahren gab er an, er habe das entsprechende Verkehrszeichen nicht sehen können, da ein Lkw, den er überholte, direkt vor dem Schild fuhr.

Das Amtsgericht ging von einer Schutzbehauptung aus. Auf dem Messfoto war die Verkehrssituation zwar nicht eindeutig erkennbar, ein Lkw war aber definitiv nicht zu sehen. Für das Amtsgericht handelte es sich also um eine vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung von 39 km/h außerorts. Demnach verhängte es eine Geldbuße von 320 Euro und ein Fahrverbot von einem Monat.

Vorsatz unzureichend begründet

In der zweiten Instanz gab das OLG aber dem Autofahrer Recht. Wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 50 Prozent überschritten werde, könne das durchaus auf ein vorsätzliches Handeln hindeuten. Allerdings dürfe die Erklärung des Pkw-Fahrers nicht ohne Weiteres als Schutzbehauptung eingestuft werden. Nur allein das ungenaue Messfoto sei dafür kein Beweis. Die Tatsache, dass sich die Verkehrssituation nicht genau klären lasse, dürfe kein Nachteil für den Autofahrer sein. Die Richter hoben das Urteil des Amtsgerichts hinsichtlich des Vorsatzes auf. Jedoch stand auch für das OLG fest, dass der Pkw-Fahrers eine Geschwindigkeitsüberschreitung begangen hatte.

OLG Brandenburg

Aktenzeichen (2B) 53 Ss-OWi 169/20 (87/20)

-- Anzeige --
-- Anzeige --

HASHTAG


#Urteil

-- Anzeige --

MEISTGELESEN


-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.