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Markus Söder: Rücknahme des Verbrenner-Aus gefordert

22.04.2024 15:20 Uhr | Lesezeit: 3 min
Verbrennerverbot auf Absperrband vor dem Auspuff eines Pkw
Zum wiederholten Male hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor der Europawahl Kritik am geplanten Aus für Verbrennermotoren in der EU geübt
© Foto: studio v-zwoelf/stock.adobe

Bayerns Ministerpräsident fordert eine Rücknahme des geplanten EU-Verbrennerverbots ab 2035 und wird vom Verkehrsminister unterstützt.

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„Das Verbrenner-Aus für 2035 ist falsch und muss deshalb zurückgenommen werden“, erklärte Söder jüngst der „Bild am Sonntag“. „Unsere Automobilhersteller sind weltweit führend im Bau von Verbrennermotoren. Es ist daher geradezu widersinnig, eine funktionierende Technologie stillzulegen und künftig anderen Ländern zu überlassen.“ Auch die Aufgabe der Kaufprämie für Elektroautos kritisierte er. „Statt zu verbieten und kürzen müssen wir erlauben und fördern. Daher muss der Bund auch wieder die Prämie für Elektroautos einführen.“

Auch der Bundesverkehrsminister begrüßte die Forderung, das Verbrenner-Aus auf EU-Ebene zurückzudrehen. „Auch diejenigen, die später aufwachen, sind herzlich willkommen zu unterstützen, wenn es um Technologieneutralität bei der Regulierung der Fahrzeugindustrie geht“, forderte Volker Wissing am Sonntagabend im ARD bei „Bericht aus Berlin“. Zugleich übte er auch Kritik an der Linie von Söder: „Wenn mich Herr Söder in den letzten Monaten mehr unterstützt hätte – auch die Union auf europäischer Ebene, sie stellt ja die Kommissionspräsidentin – wären wir vielleicht schneller vorangekommen.“

Mehrheit laut Umfrage gegen das geplante Verbrenner-Aus

Ehemals war der bayerische Ministerpräsident einer der Verfechter eines Verbots von Verbrennungsmotoren. Im „Spiegel“ hatte er sich 2007 als CSU-Generalsekretär sogar für ein Verbot ab dem Jahr 2020 in Deutschland ausgesprochen („Grüne Motoren schaffen neue Arbeitsplätze.“) Damals hatte er dafür plädiert, die Verbrenner durch Wasserstoff- und Hybridtechnik abzulösen. Inzwischen ist Söder aber wieder mit der Mehrheit der Bürger im Einklang: Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa, das die "Bild am Sonntag“ in Auftrag gegeben hat, sind 61 Prozent gegen das Verbrenner-Verbot für neu zugelassene Fahrzeuge ab 2035, fürs Verbot sprechen sich nur 24 Prozent aus. Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten das Aus für Neuwagen mit Diesel- und Benzinmotoren bereits vor einem Jahr besiegelt. Konkret gilt ab 2035, dass Neufahrzeuge kein Kohlendioxid mehr ausstoßen dürfen, wie es bei der Verbrennung dieser Kraftstoffe entsteht. Ausnahmen werden jedoch sogenannte E-Fuels erwogen, da sie die Atmosphäre nicht mit zusätzlichem CO2 belasten.

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