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Schnellladegesetz: Grünes Licht vom Bundesrat

28.05.2021 14:00 Uhr | Lesezeit: 2 min
Schnellladegesetz: Grünes Licht vom Bundesrat
Die Länder haben dem Beschluss zum „Schnellladegesetz“ zugestimmt 
© Foto: Kay Nietfeld/dpa/picture alliance

Mit dem „Schnellladegesetz“ stellt der Bund Mittel für eine leistungsfähigere Infrastruktur für Elektroautos in Form einer Ausschreibung zur Verfügung. Dem Gesetzesbeschluss haben die Länder im heutigen Plenum des Bundesrats zugestimmt.

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Durch das neue Gesetz soll flächendeckend und bedarfsgerecht öffentlich zugängliche Infrastruktur zum schnellen Laden von Elektroautos aufgebaut und finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Das teilt der Bundesrat in einer Pressemitteilung mit.

1.000 Standorte geplant

Ziel der europaweiten, im Gesetz verankerten Ausschreibung ist es, den verlässlichen Aufbau und Betrieb der Schnellladeinfrastruktur durch private Betreiber zu nutzerfreundlichen Bedingungen zu gewährleisten. Die Bundesregierung plant dafür rund 1.000 öffentliche Standorte, um die Langstreckentauglichkeit von Elektrofahrzeugen zu sichern.

Förderung der Infrastruktur

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sei dafür zuständig, die flächendeckende Versorgung bereits in der Markthochlaufphase zu ermöglichen, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Insbesondere solle die Infrastruktur gefördert werden, solange noch kein flächendeckendes Ladenetzwerk bestehe und soweit die Ladeinfrastruktur noch nicht aus Nutzerzahlungen finanziert werden könne.

Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es vom Bundespräsidenten unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt verkündet wird.

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