-- Anzeige --

Vorfahrtsschild erhöht Sorgfaltspflicht

20.01.2021 09:37 Uhr | Lesezeit: 2 min
Vorfahrtsschild erhöht Sorgfaltspflicht
Auch in Parkhäusern sind Verkehrszeichen zulässig
© Foto: Fotolia/Flashpics

Im Parkhaus ist besonders umsichtiges Fahren gefordert. Wer hier ein Vorfahrtsschild übersieht und einen Unfall verursacht, trägt die Hauptschuld, entschied das Landgericht in Saarbrücken.

-- Anzeige --

In einem Saarbrücker Parkhaus kam es zu einem Verkehrsunfall. Eine Mercedes-Fahrerin missachtete ein „Vorfahrt gewähren!“-Schild und knallte in einen von links kommenden Peugeot. Der Fahrer dieses Fahrzeugs klagte auf Schadensersatz. Er gab an, er sei davon ausgegangen, dass sich die Mercedes-Fahrerin an das Verkehrszeichen halten werde, da sie ihren Wagen stoppte. Doch dann sei sie unvermittelt wieder losgefahren.

Das Landgericht urteilte in zweiter Instanz und legte eine Haftungsquote von 75 Prozent zu 25 Prozent zu Lasten der Mercedes-Fahrerin fest. Der Peugeot-Fahrer habe die Betriebsgefahr seines Fahrzeugs nicht ausreichend berücksichtigt. Jedoch habe nur die Mercedes-Fahrerin einen Verkehrsverstoß begangen. Sie sei ihrer Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen, weil sie das Vorfahrtsschild ignoriert habe. Außerhalb des öffentlichen Straßenverkehrs seien Verkehrszeichen zwar nicht strafrechtlich bindend. Allerdings können sie zivilrechtlich zu einer Mithaftung führen, da sie im Rahmen des gegenseitigen Rücksichtnahmegebots zu beachten seien.

Landgericht Saarbrücken

Aktenzeichen 13 S 122/20

-- Anzeige --
-- Anzeige --

HASHTAG


#Urteil

-- Anzeige --

MEISTGELESEN


-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.